Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den MBSR‑Online‑Videokurs von Graciette Justo
1. Anbieter, Geltungsbereich, Begriffe
(1) Anbieterin und Vertragspartnerin für die auf dieser Website angebotenen Online‑Kurse ist:
Graciette Justo
Schauspielerin, Trainerin, Meditationslehrerin
graciette [das AT-Zeichen, wie es auf der deutschen Tastatur mit ALT GR und dem E zu erzeugen ist] gmx . de
Theater und so fort
z.Hd. Graciette Justo
Hinterbärenbadstraße 2
81373 München
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Verbraucher:innen im Sinne von § 13 BGB (nachfolgend „Kundinnen“ bzw. „Kunden“) mit der Anbieterin über den auf dieser Website integrierten Online‑Shop (WooCommerce) über den Erwerb des angebotenen MBSR‑Online‑Videokurses („Kurs“) schließen.
(3) Verbraucherin oder Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(4) Abweichende Geschäftsbedingungen der Kundinnen oder Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
2. Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand ist der entgeltliche Zugang zu einem MBSR‑Online‑Videokurs (Mindfulness‑Based Stress Reduction) als digitales Produkt (Streaming und/oder Download von Video‑, Audio‑ und ggf. PDF‑Inhalten) über ein Nutzerkonto im Rahmen dieser Website.
(2) Der Kurs dient der Vermittlung von Achtsamkeits‑ und Meditationsübungen zur Stressbewältigung und persönlichen Entwicklung und ersetzt keine medizinische, psychotherapeutische oder psychiatrische Behandlung. Die Teilnahme erfolgt eigenverantwortlich.
3. Vertragsschluss im Online‑Shop
(1) Die Darstellung der Produkte im Online‑Shop (WooCommerce) stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundin oder den Kunden.
(2) Der Bestellablauf umfasst in der Regel folgende Schritte:
- Auswahl des Kurses und Hinzufügen zum Warenkorb.
- Aufruf des Warenkorbs und Betätigung der Schaltfläche „Weiter zur Kasse“.
- Eingabe der Rechnungsdaten und – soweit erforderlich – Registrierung bzw. Anmeldung im Nutzerkonto.
- Auswahl der Zahlungsart (z.B. PayPal oder Stripe; siehe Ziffer 5).
- Bestätigung, dass die AGB zur Kenntnis genommen wurden sowie – bei digitalen Inhalten – ausdrückliche Zustimmung zum vorzeitigen Kursbeginn und Kenntnisnahme des damit verbundenen Erlöschens des Widerrufsrechts (vgl. Ziffer 6).
- Abschluss der Bestellung durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ (oder einer gleichbedeutenden, klar formulierten Schaltfläche).
(3) Mit der Bestellung gibt die Kundin oder der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über den gewählten Kurs ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Anbieterin die Bestellung durch eine Bestellbestätigung per E‑Mail annimmt oder den Zugang zum Kurs freischaltet.
(4) Der Vertragstext wird von der Anbieterin gespeichert. Kundinnen und Kunden erhalten die Bestelldaten und diese AGB per E‑Mail. Darüber hinaus sind die AGB jederzeit auf der Website abrufbar.
4. Nutzerkonto und Zugang zum Kurs
(1) Für die Nutzung des Online‑Kurses ist in der Regel ein persönliches Nutzerkonto erforderlich. Kundinnen und Kunden sind verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
(2) Der Zugang zum Kurs erfolgt nach erfolgreicher Zahlung in der Regel unmittelbar bzw. innerhalb weniger Stunden über das eingerichtete Nutzerkonto. Die Anbieterin behält sich vor, den Zugang im Einzelfall manuell freizuschalten.
(3) Der Zugang ist grundsätzlich auf die jeweils registrierte Person beschränkt und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
5. Preise, Zahlungsbedingungen, Zahlungsdienstleister (PayPal und Stripe)
(1) Es gelten die im Online‑Shop zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Diese verstehen sich – soweit anwendbar – inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Ob Umsatzsteuer ausgewiesen wird (z.B. keine Ausweisung bei Anwendung der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG), ergibt sich aus der jeweiligen Produkt‑ und Preisangabe im Bestellprozess.
(2) Die verfügbaren Zahlungsarten werden den Kundinnen und Kunden im Bestellprozess angezeigt. Vorgesehen sind insbesondere Zahlungen über die Zahlungsdienstleister PayPal und Stripe (z.B. Kredit‑/Debitkarte, ggf. weitere über Stripe angebotene Zahlungsmethoden).
(3) Die Zahlungsabwicklung über PayPal erfolgt über die PayPal Europe S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, 2449 Luxemburg (im Folgenden „PayPal“). PayPal verarbeitet dabei eigenverantwortlich personenbezogene Daten der Kundinnen und Kunden, soweit dies zur Durchführung der Zahlungstransaktion und zur Erfüllung eigener gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.
(4) Die Zahlungsabwicklung über Stripe erfolgt über Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin 2, Irland (im Folgenden „Stripe“). Stripe verarbeitet im Rahmen der Zahlungsabwicklung insbesondere Zahlungsdaten (z.B. Kreditkartendaten, Rechnungsadresse, Transaktionsdaten) teilweise in eigener Verantwortlichkeit, teilweise als Dienstleister für die Anbieterin.
(5) Auf die Verarbeitung personenbezogener Daten durch PayPal und Stripe hat die Anbieterin nur begrenzten Einfluss. Es gelten ergänzend die Nutzungs‑ und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Zahlungsdienstleister, auf die im Bestellprozess gesondert hingewiesen wird.
(6) Der Rechnungsbetrag ist mit Vertragsschluss sofort fällig, sofern im Bestellprozess nichts Abweichendes angegeben ist.
6. Widerrufsrecht für Verbraucher:innen und Erlöschen bei digitalen Inhalten
(1) Kundinnen und Kunden, die Verbraucher:innen sind, haben bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen. Für digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z.B. Online‑Videokurse), sieht das Gesetz jedoch eine besondere Regelung vor.
(2) Das Widerrufsrecht erlischt, wenn die Anbieterin mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem die Kundin oder der Kunde
- ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Anbieterin mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
- bestätigt hat, dass sie oder er mit Beginn der Ausführung des Vertrags das Erlöschen des Widerrufsrechts zur Kenntnis genommen hat (§ 356 Abs. 5 BGB).
(3) Für den angebotenen Online‑Videokurs bedeutet dies insbesondere:
- Die Inhalte werden in der Regel unmittelbar nach Zahlung freigeschaltet.
- Vor Abschluss der Bestellung wird die Kundin oder der Kunde ausdrücklich um Zustimmung zum sofortigen Beginn der Vertragserfüllung und um Bestätigung des damit verbundenen Erlöschens des Widerrufsrechts gebeten.
- Erfolgt diese Zustimmung nicht, wird der Vertrag nicht vor Ablauf der Widerrufsfrist erfüllt; in diesem Fall bleibt das Widerrufsrecht bestehen.
(4) Die Anbieterin stellt Kundinnen und Kunden Informationen zum Widerrufsrecht sowie ein Muster‑Widerrufsformular in Textform zur Verfügung, soweit im Einzelfall ein Widerrufsrecht besteht.
(5) Soweit aufgrund der vorstehenden Regelung das Widerrufsrecht wirksam erloschen ist, besteht kein Anspruch auf Rückgabe oder Erstattung des Entgelts.
7. Nutzungsrechte an Kursinhalten
(1) Sämtliche Kursinhalte (Video‑, Audio‑, Bild‑ und Textmaterialien, PDFs etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Die Anbieterin räumt Kundinnen und Kunden ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Inhalte ausschließlich zum eigenen, privaten Gebrauch im Rahmen des Vertragszwecks zu nutzen.
(2) Jede weitergehende Nutzung ist untersagt. Insbesondere sind nicht erlaubt:
- Weitergabe der Zugangsdaten oder Inhalte an Dritte.
- Öffentliche Vorführung oder Zugänglichmachung der Inhalte (z.B. in Gruppen, Seminaren, Unternehmen).
- Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung oder kommerzielle Nutzung der Inhalte.
(3) Die Kundinnen und Kunden sind nicht berechtigt, technische Schutzmaßnahmen zu umgehen.
8. Verfügbarkeit und technische Voraussetzungen
(1) Die Anbieterin stellt den Kurs im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Verfügung. Vorübergehende Beschränkungen oder Unterbrechungen der Verfügbarkeit (z.B. Wartungsarbeiten, Störungen des Internetzugangs, höhere Gewalt) können nicht vollständig ausgeschlossen werden.
(2) Für den Zugang zum Online‑Kurs sind ein geeigneter Internetzugang, ein aktueller Browser und ein übliches Endgerät (Computer, Tablet, Smartphone) erforderlich. Etwaige Systemanforderungen werden auf der Website oder im Kursangebot beschrieben.
(3) Sofern die Inhalte über Drittplattformen (z.B. Video‑Streaming‑Anbieter) bereitgestellt werden, gelten deren Nutzungsbedingungen ergänzend. In diesem Fall werden Kundinnen und Kunden im Kursangebot oder im Rahmen des Bestellprozesses hierüber informiert.
9. Haftung
(1) Ansprüche der Kundinnen und Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Kundin oder der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Pflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(3) Die Inhalte des Kurses stellen keine medizinische, psychotherapeutische oder sonstige Heilbehandlung dar und ersetzen keine solche. Die Teilnahme erfolgt eigenverantwortlich. Für gesundheitliche Risiken oder Konsequenzen, die sich aus der Teilnahme ergeben, wird im gesetzlich zulässigen Umfang keine Haftung übernommen.
10. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei digitalen Produkten bestehen insbesondere Ansprüche auf Bereitstellung und Aktualisierung der Inhalte nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 327 ff. BGB.
11. Online‑Streitbeilegung und Verbraucherstreitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online‑Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist.
(2) Die Anbieterin ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12. Änderungen der AGB
(1) Die Anbieterin behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht (z.B. Änderung von Gesetzes‑ oder Rechtsprechungslage, Erweiterung oder Anpassung des Angebots, technische Änderungen).
(2) Über wesentliche Änderungen, die laufende Vertragsverhältnisse betreffen, werden registrierte Kundinnen und Kunden in Textform informiert. Widerspricht die Kundin oder der Kunde den Änderungen nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die Änderungen als genehmigt. Hierauf wird in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.
13. Anwendbares Recht
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts (CISG). Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem die Kundin oder der Kunde ihren bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Gesetzliche Regelungen über Gerichtsstände bleiben unberührt. Für Klagen der Anbieterin gegen Verbraucher:innen ist der allgemeine Gerichtsstand der Kundin oder des Kunden maßgeblich.